Arbeiten und dann?

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Bleibt mein Anspruch auf Arbeitslosengeld in Deutschland, nach einer Arbeitsaufnahme in Österreich, bestehen?

Bevor wir Ihnen antworten, sollten Sie wissen: Leistungen der Bundesagentur für Arbeit berufen sich auf das Wort „KANN und KÖNNEN“ (alles kann – nichts muss!).

In dem Merkblatt „Arbeitslosengeld und Auslandsbeschäftigung“ Nr. 20, Dienste und Leistungen der Agentur für Arbeit, (Stand Februar 2008) steht geschrieben:
Zitat: „Sie haben im Ausland gearbeitet und wollen in Deutschland Arbeitslosengeld beziehen?

3.1 Grundsatz: Zwischenbeschäftigung in Deutschland
Ausländische Versicherungs- und Beschäftigungszeiten können für einen Anspruch auf Arbeitslosengeld nur dann berücksichtigt werden, wenn zwischen der Auslandbeschäftigung und dem Eintritt der Arbeitslosigkeit und Antragsstellung in Deutschland eine versicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland ausgeübt wurde. Die Dauer dieser Beschäftigung ist nicht vorgeschrieben.

3.2 Ausnahme: Keine Zwischenbeschäftigung in Deutschland erforderlich

3.2.1 Überblick
Eine Beschäftigung in Deutschland nach einer Auslandsbeschäftigung ist nicht erforderlich, wenn
- die Auslandsbeschäftigung als Grenzgänger ausgeübt wurde („echte“ Grenzgänger),
- der Lebensmittelpunkt trotz der Auslandbeschäftigung in Deutschland beibehalten wurde („unechte“ Grenzgänger),
- in der Rahmenfrist versicherungspflichtige Beschäftigung in Deutschland von mindestens 12 Monaten ausgeübt wurden,
- es sich um eine Auslandsbeschäftigung im Rahmen einer Entsendung handelte,
- ein deutscher Staatsangehöriger eine Beschäftigung in der Schweiz ausgeübt hat.

3.2.4 Zwölf Monate deutsche Versicherungszeiten
Wenn Sie bereits mindestens 12 Monate in Deutschland innerhalb der Rahmenfrist versicherungspflichtig gearbeitet haben, erwerben Sie hiermit einen Anspruch auf Arbeitslosengeld. Eine Auslandsbeschäftigung kann die Dauer Ihres Anspruchs verlängern. Hierzu ist nicht erforderlich, dass Sie nach der Auslandbeschäftigung eine Beschäftigung in Deutschland ausgeübt haben.

WICHTIG:

Nachweis ausländischer Versicherungs- und Beschäftigungszeiten
Zitat: „Die ausländischen Versicherungs- und Beschäftigungszeiten sind der deutschen Agentur für Arbeit immer mit einer Bescheinigung E 301 nachzuweisen. Diese wird von der zuständigen ausländischen Stelle ausgestellt.“

Grenzgänger aus Deutschland nach Österreich

Wenn Sie in Deutschland wohnen und als Grenzgänger in Österreich arbeiten erhalten Sie grundsätzlich Leistungen in Deutschland. Sie können aufgrund einer Sonderregelung Leistungen in Österreich erhalten (d.h. nach österreichischen Rechtsvorschriften), wenn Sie innerhalb der letzten 6 Jahre vor der Arbeitslosigkeit
- mindestens 1 Jahr als Grenzgänger in Österreich beschäftigt waren und davor
- mindestens 4 weitere Jahre in Österreich beschäftigt waren. Diese Beschäftigung(en) müssen nicht als
Grenzgänger ausgeübt worden sein.
Außerdem müssen Sie noch folgende Bedingungen erfüllen; Sie müssen
- am 1. Januar 2005 oder davor eine Erwerbstätigkeit als Grenzgänger ausgeübt haben.
- für eine Beschäftigung für Österreich zur Verfügung stehen.
- bis spätestens 31.12.2010 arbeitslos werden.
Kommt diese Möglichkeit für Sie in Betracht, sollten Sie sich mit der österreichischen Arbeitsverwaltung in Verbindung setzen.

Wie wird die Höhe meines Anspruches auf Arbeitslosengeld berechnet?

In dem Merkblatt 20 (Stand Februar 2008) der Bundesagentur für Arbeit steht geschrieben:
Zitat: „Eine ausführliche Darstellung zur Höhe des Arbeitslosengeldes nach deutschem Recht enthält das Merkblatt 1. Die dort genannten Grundregeln zur Höhe des Arbeitslosengeldes (z.B. Bemessungsentgelt, allg. oder erhöhter Leistungssatz, zu berücksichtigende Lohnsteuerklassen) gelten auch für die Feststellung der Höhe des Arbeitslosengeldes nach einer Auslandsbeschäftigung.
Nach einer Beschäftigung im Ausland gelten aber einige Besonderheiten bei der Bemessung des Arbeitslosengeldes:
- Grundsätzlich wird das ausländische Arbeitsentgelt (außer bei „echten“ Grenzgängern) bei der Bemessung nicht berücksichtig
- Waren Sie nach Ihrer Auslandsbeschäftigung nicht mindestens vier Wochen in Deutschland beschäftigt, wird der Berechung des Arbeitslosengeldes ein fiktives Arbeitsentgelt zugrunde gelegt (vgl. Merkblatt 1 für Arbeitslose).
- Waren Sie unmittelbar vor Ihrer Arbeitslosigkeit als „echter“ Grenzgänger im Ausland beschäftigt, wird in der Regel das ausländische Arbeitsentgelt berücksichtigt.“

Wenn ich noch ALG I – Leistungsansprüche habe, bleiben die bei einem Arbeitsantritt in Österreich bestehen?

In dem Merkblatt 20 (Stand Februar 2008) der Bundesagentur für Arbeit steht geschrieben:
Unter „Weitergeltung deutscher Leistungsansprüche“:
Zitat: „Ein Anspruch auf Arbeitslosengeld, der vor einer Ausreise erworben wurde und noch nicht verbraucht ist, kann erneut bewilligt werden, wenn seit seinem Entstehen noch nicht 4 Jahre vergangen sind und der Anspruch nicht aus anderen Gründen (siehe Anhang 1) erlöschen ist.“

Anhang 1: Zitat: „Stellen Sie fest, dass Sie im anderen Mitgliedstaat keine Arbeit finden und wollen deshalb wieder in Deutschland Leistungen beziehen, erhalten Sie diese nur dann, wenn Sie innerhalb des Zeitraumes, für den Sie im anderen Mitgliedstaat deutsche Leistungen beanspruchen können, zurückgekehrt sind. Kehren Sie deshalb so schnell wie möglich zurück, wenn Sie feststellen, dass Sie im anderen Mitgliedsstaat keine Arbeit finden. Wenn Sie diesen Rat nicht befolgen, müssen Sie damit rechnen, dass die deutsche Agentur für Arbeit die Weiterbewilligung der Leistungen auch dann verweigert, wenn Sie wegen späterer eintretender Hindernisse (z.B. Erkrankung) während Ihres weiteren Aufenthaltes im anderen Mitgliedstaat nicht rechtszeitig zurückkehren können.“
Als Quelle wurden offizielle veröffentlichte Dokumente/Merkblätter und Dateien über die www.arbeitsagentur.de herangezogen.

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